UMFASSENDE RECHTLICHE UNTERSTÜTZUNG DURCH SMM LEGAL BEI DEM GRÖSSTEN PROJEKT IN POLEN ZUR EINFÜHRUNG DER ELEKTROMOBILITÄT (2 MIA. PLN)

Das Team der Rechtskanzlei SMM Legal leistet umfassende rechtliche Unterstützung für das Nationale Zentrum für Forschung und Entwicklung (NCBR) im Zuge des ersten und derzeit größten Projektes (der Projektwert beläuft sich auf mehr als 2 Mrd. PLN) in Polen zur Entwicklung der Branche des elektrifizierten Verkehrs. Das Programm wird im neuartigen Verfahren der Innovationspartnerschaft durchgeführt. Die Beratung umfasst insbesondere das Gebiet des Vergaberechts und die Regelungen für die Elektromobilität, jedoch SMM Legal unterstützt NCBR auch bei der Zusammenarbeit mit den Mitauftraggebern und Stakeholdern des Programms.

Das Ziel des Programms für "emissionsfreien öffentlichen Verkehr" ist die Intensivierung des Prozesses der Einführung von modernen Lösungen im Nahverkehrsbereich. Das Programm dient der Umsetzung der Strategie Europa 2020 und der Strategie für eine Verantwortungsvolle Entwicklung, die den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft, die Modernisierung des Verkehrs und die Förderung der Energieeffizienz als Priorität sehen. Das Programm verfolgt den neuen Ansatz von NCBR zur Umsetzung der Innovationspolitik des Staates und Vergabe von öffentlichen Aufträgen, bei dem öffentliche Einrichtungen die Rolle eines passiven Empfängers ablehnen und aktiv mit Unternehmern zusammenarbeiten, wodurch sie den Markt entsprechend den aktuellen strategischen Zielen mitgestalten. Das ehrgeizige Ziel des Programms ist die Entstehung eines Schwungrads für innovative Aktivitäten im Bereich des öffentlichen Verkehrs.

Am 4. April 2018 teilte das Nationale Zentrum für Forschung und Entwicklung mit, dass sich zum Verfahren im Rahmen des Programms "Emissionsfreier öffentlicher Verkehr" 9 Bewerber gemeldet hätten, und zwar sowohl eigenständige Unternehmen als auch Konsortien. Mit der Einreichung der Anträge wurde die erste Etappe der Maßnahmen von NCBR abgeschlossen. NBCR gab gemeinsam mit Kommunalverwaltungen und kommunalen Gesellschaften ein Verfahren zur Vergabe des öffentlichen Auftrags im Rahmen einer Innovationspartnerschaft für Entwicklung und Lieferung emissionsfreier Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr bekannt. Die am Verfahren teilnehmenden Auftragnehmer werden nach erfolgter Qualifizierung für den Vertragsabschluss Forschungs- und Entwicklungsarbeiten durchführen, um ein konkretes Problem in der Praxis zu lösen. Anschließend wird in einem mehrstufigen Auswahlverfahren die beste Lösung gewählt, die dann in den für Kommunen und kommunale Gesellschaften herzustellenden Fahrzeugen zum Einsatz kommt.

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