Portfolio-Eintrag
Vollständige Abweisung der Klage gegen einen Unternehmer im Falle von Immission der Umgebung
Mandant
Der Mandant betreibt ein Unternehmen in der Recyclingbranche. Das Verfahren gegen ihn bedrohte die strategischen Interessen des Mandanten – der Fortbestand seines Unternehmens stand in Frage.
Schwerpunkt:
Herausforderung
Im Fall unseres Mandanten, einem Unternehmen der Recyclingbranche, klagten die Eigentümer der benachbarten Immobilien auf Unterlassung der Entstehung von Immissionen sowie auf Zahlung einer Wertminderung der Immobilie. Das Gericht der ersten Instanz gab der Klage statt, sodass die Fortführung des Geschäftsbetriebs des Mandanten gefährdet war. Der Auftrag wurde dadurch erschwert, dass der Fall erst in der Berufungsphase zur Bearbeitung übernommen wurde – das Gericht der ersten Instanz hatte der Klage stattgegeben und ein Gutachten erstellt, das für den Mandanten ungünstig ausfiel.
Resultat userer Arbeit
Erfolgreiche Anfechtung des Expertengutachtens.
Hinweis auf die Unzulänglichkeiten der vom Kläger vorgebrachten Ansprüche und Beweise in diesem Fall. Das Berufungsgericht teilt unsere Argumentation hinsichtlich der Unregelmäßigkeit der Verknüpfung von Ansprüchen auf Beendigung von Immissionen im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten und auf Zahlung einer Entschädigung für die Wertminderung des Nachbargrundstücks.
Das Berufungsgericht teilte die Argumente zu den Verfahrensfehlern des Landgerichts, einschließlich der zu weit gefassten Definition des Verbots der Immissionserzeugung im Tenor des Urteils und der dadurch ermöglichten Überschreitung der Forderung.
Das Berufungsgericht in Poznań erkannte in einem endgültigen Urteil die Position der Anwaltskanzlei an, wie sie in der Berufung vorgetragen wurde, und wies die Klage in vollem Umfang ab.
Das Urteil des Landgerichts, das die Generierung von Immissionen und damit die Notwendigkeit, die Geschäftstätigkeit des Kunden einzuschränken, untersagt, ist nicht länger in Kraft. Infolgedessen kann der Kunde seine Geschäftstätigkeiten weiter ausüben.
