Professor der Adam-Mickiewicz-Universität, Dr. habil. Rafał Sikorski hielt auf der internationalen Patentkonferenz „Injunctions and flexibility in patent law” in München einen Vortrag zum Thema „Global convergence of approaches towards injunctive relief in patent law: achieving flexibility via different legal tools".
Die Veranstaltung wurde von der Ludwig-Maximilians-Universität München organisiert und versammelte einen Kreis von erfahrenen Spezialisten – Wissenschaftlern und Praktikern – aus Europa, den USA und Asien.
Der Gegenstand der Konferenz waren Überlegungen zu patentrechtlichen Regelungen in verschiedenen Rechtsordnungen.
Den Ansprüchen auf Unterlassung wurde in vielen Ländern von Gerichten traditionell beinahe automatisch stattgegeben, wenn eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums festgestellt wurde – sagt Professor Rafał Sikorski von SMM Legal.
– In den letzten Jahren wurde jedoch vor allem im Zusammenhang mit Patentstreitigkeiten erkannt, dass die Berechtigten diese Ansprüche nutzen, um im Laufe der Verhandlungen Lizenzgebühren zu erhalten, die den Wert der geschützten Lösungen deutlich übersteigen. Patenttrolle, Patent Assertion Entities oder Patentpiraten (Privateers) sind Personen, denen oft der Schutz durch Anordnung der Unterlassung der Nutzung einer patentgeschützten Lösung verweigert wird – erklärt der Experte.
Während der Konferenz wurde u.a. über diese aktuellen Fragen und Streitigkeiten über geistiges Eigentum diskutiert.
Zusammenfassung der Konferenz auf der Website der Münchner Universität.
