PKN ORLEN S.A. und Aramco Overseas Company B.V. dürfen nun ein Gemeinschaftsunternehmen (Joint Venture) gründen, der die Rafineria Gdańska (Raffinerie Danzig), das bedeutendste Raffinerievermögen in Polen, betreiben wird. Am 31. August 2022 stimmte der Vorsitzende des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) der Durchführung dieses Vorhabens zu. Für Rechtsbeistand von PKN ORLEN S.A. in der Phase der vorherigen Anmeldung des Zusammenschlusses sowie des Kartellverfahrens sorgte das Wettbewerbsrechtsteam von SMM Legal unter der Leitung von Prof. Maciej Mataczyński.
Die vorherige Anmeldung des Zusammenschlusses ging beim UOKiK am 10. Juni 2022 ein. Über zwei Monate hinweg hat die Behörde geprüft, ob es im Zuge der Konzentration nicht zur Wettbewerbsbeschränkung auf dem Markt kommt.
„Obwohl das vom UOKiK durchgeführte Verfahren bei den Projekten im Bereich der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen zum Standard gehört, handelte es sich hier um einen besonderen Fall“, erklärt der geschäftsführende Partner von SMM Legal Prof. Maciej Mataczyński. „Es betraf nämlich ein Gemeinschaftsunternehmen, das seine Produktionstätigkeit auf der Basis der schon bestehenden Raffinerie Danzig in Übereinstimmung mit den Auflagen betreiben soll, die sich aus der Entscheidung der Europäischen Kommission im Fall PKN ORLEN / Grupa LOTOS ergeben“.
Die Rolle unserer Berater war es, die Behörde davon zu überzeugen, dass die geplante Verschmelzung den Wettbewerb auf dem polnischen Markt nicht gefährdet. In die Arbeit des Rechtsteams von SMM Legal haben sich auf diesem Gebiet folgende Personen besonders engagiert: Rechtsanwalt Piotr Andrzejewski, Rechtsanwalt Michał Wojtkowiak und Wojciech Rzepiński.
„Das von UOKiK durchgeführte Verfahren wurde in der ersten Phase abgeschlossen“, sagt der in das Projekt eingebundene Rechtsanwalt Piotr Andrzejewski. „Wir sind wegen der gut gemachten Arbeit zufrieden, da die bedingungslose Zustimmung der Behörde die Umsetzung der Geschäftsziele der Parteien ermöglicht“, führt er aus.
Das geplante Geschäft zielt darauf ab, die gegenüber PKN ORLEN S.A. von der Europäischen Kommission im Zusammenhang mit ihrer Fusion mit Grupa LOTOS auferlegten Abhilfemaßnahmen umzusetzen. Es handelt sich dabei um einen weiteren Schritt, durch den die Parteien ihre Einleitung näher bringen.
