SMM Legal strengt im Namen der Unternehmensgruppe ENERGA Gerichts- und Schiedsgerichtsverfahren mit Präzedenzcharakter an

Das Team der Kanzlei SMM Legal, geleitet von den geschäftsführenden Partnern – Prof. RA Maciej Mataczyński und RA Przemysław Maciak, führt im Namen der Gesellschaft ENERGA-Obrót S.A. 22 Gerichts- und Schiedsgerichtsverfahren mit Präzedenzcharakter betreffend Rahmenverträge über den Verkauf von Eigentumsrechten aus Ursprungsbescheinigungen für den in Windparks erzeugten Strom (sog. grüne Zertifikate) durch.

Gegenstand der vorgenannten Verfahren ist die Feststellung der Nichtigkeit der Verträge (des Nichtbestehens der sich daraus ergebenden Rechtsverhältnisse), die durch ENERGA-Obrót S.A. mit Stromerzeugern aus erneuerbaren Energiequellen (EE) abgeschlossen wurden. Die Kanzlei ist der Auffassung, dass diese Verträge aufgrund des Verstoßes gegen die Bestimmungen des Rechts des öffentlichen Vergabewesens nichtig sind. Nach Schätzungen der Unternehmensgruppe Energa soll die Einstellung der Durchführung der genannten Verträge der Gesellschaft allein 2018 ca. 110 Mio. PLN bringen, wobei die voraussichtlichen Einsparungen innerhalb ihrer gesamten Geltungsdauer auf insgesamt 2,1 Mia. PLN geschätzt werden.

Eine Reihe von Klagen auf Feststellung der Nichtigkeit der Kaufverträge für sog. grüne Zertifikate ist eine der größten Gerichtsschlachten 2017 in Polen. Davon zeugt nicht nur ein enorm großer Wert des Streitgegenstands, sondern auch ihr Präzedenzcharakter. An diesem Projekt arbeitet intensiv seit 2 Monaten ein Team von 25 Mitarbeitern von SMM Legal unter Leitung hervorragender Experten: Dr. hab. Rafał Sikorski LL.M. und Dr. Paweł Łącki.

 

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